Kreistagsfraktion

Informationsbesuch in der Aksa-Moschee

Zum Jahresabschluss traf sich die SPD Kreistagsfraktion Borken nach 2010 zu einem weiteren Informationsbesuch in der Aksa-Moschee an der Ridderstraße. Enver Gürbüz, seit vielen Jahren Vorsitzender der türkisch-islamischen Kulturgemeinde, beschrieb nach der herzlichen Begrüßung die Planung und den Verlauf der sich nebenan im Bau befindlichen Erweiterung der Moschee. Dieser Neubau sei nötig geworden, so Gürbüz, weil inzwischen in allen Belangen die erforderlichen Kapazitäten fehlten. Die Baumaßnahme wird durch Spenden und Darlehen finanziert und daher noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

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Ausflug in die Welt der Bits und Bytes

Ahaus/Kreis Borken. Einen Ausflug in die Welt der Bits und Bytes machte kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion. Der Software-Entwickler und -Hersteller TOBIT in Ahaus war das Ziel eines Informationsbesuches. Dort wollten sich die Politiker aus erster Hand erklären lassen, was es eigentlich mit dem allgegenwärtigen Schlagwort der Digitalisierung auf sich hat. In Empfang genommen wurden sie im Informationszentrum von TOBIT von Dieter van Acken und Markus Hartmann. Ersterer ist bereits seit 23 Jahren TOBIT-Mitarbeiter, Hartmann ist auch schon seit zehn Jahren dabei. "Digitalisierung heißt: Vernetzung von allem und Allen." - So brachte es gleich zu Beginn Dieter van Acken auf den Punkt.

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Mehr Geld für die Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

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Optimierung der Pflegeberatungsstelle im Kreis Borken

Die SPD Kreistagsfraktion hat im Kreistag der Einrichtung einer 0,5 Stelle zur Koordination und Unterstützung für die Beratungskräfte in den Rathäusern der Kommunen bei der Kreisverwaltung zugestimmt.

Das sagt Gerhard Ludwig, Sprecher der SPD Kreistagsfraktion im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie dazu.

Seit Jahren macht sich die SPD im Kreistag Borken für eine trägerunabhängige, flächendeckende Pflegeberatung im Kreisgebiet stark. Noch im Februar hat sie hierzu 30000 Euro für den diesjährigen Haushalt beantragt - vergeblich. Doch für Gerhard Ludwig, Sprecher der Sozialdemokraten im Kreissozialausschuss, ist der Anfang nun gemacht: Der Ausschuss hat empfohlen, die Pflegebedarfsplanung 2017 erstmals fortzuschreiben - und befürwortet, bei der Kreisverwaltung eine halbe Stelle einzurichten. Die soll die Pflegeberater in den Kreiskommunen unterstützen und koordinieren.

Der Austausch mit den Beratungskräften in den Rathäusern der Kreiskommunen habe jedoch gezeigt, dass eine koordinierende "Kraft im Hintergrund" bei der Kreisverwaltung "sinnvoll und notwendig" sei. Sie soll zu einem verbesserten, flächendeckenden Beratungsangebot im Kreisgebiet beitragen. Pro Jahr kostet das rund 25000 bis 30000 Euro.

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Die Jusos im Kreis Borken zu dem Beschluss zur Optimierung der Pflegeberatungsstelle im Kreis Borken

Am Bedarf vorbei - Die neue Pflegeberatungsstelle im Kreis ist ein Papiertiger
Auf Empfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat der Kreistag in Borken heute einstimmig eine 0,5-Stelle in der Kreisverwaltung "zur Stärkung und Optimierung der vorhandenen Strukturen in der Pflegeberatung" beschlossen. Die halbe Stelle soll dabei eine weitreichende Koordinierungsfunktion für die sogenannten ‚Pflegelotsen' in den Städten und Gemeinden übernehmen. Ausgeklammert wird in den Kommunen eine pflegefachliche, medizinisch informierte Beratung. Stattdessen sind die Stellen auf die Weiterreichung von grundlegenden Informationen bzw. die "passgenaue Weiterleitung an andere einschlägige Beratungsstellen" zugeschnitten.

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Gute und effiziente Verbindung mit der Landtagsfraktion aufrecht halten.

KREIS BORKEN/DÜSSELDORF. Zu einem Antrittsbesuch in umgekehrte Richtung hat sich kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion zum Landtag nach Düsseldorf begeben. Eingeladen hatte Thomas Kutschaty, seit April Chef der SPD-Landtagsfraktion. Mit ihm erschienen waren Christian Dahm, sein Vize, und Kutschatys Büroleiter Peter Malewski. Es sei an der Zeit, sich einmal persönlich zu "beschnuppern", wie die Landes- und Kommunalpolitiker befanden.

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