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Kreistagsfraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu

Bei der gestrigen Kreistagssitzung stimmte die SPD Kreistagsfraktion Borken, nach vielen vorherigen Beratungen und Verhandlungen, dem Haushalt 2016 zu. Zu bemängeln gilt aber, das die CDU Mehrheit sich nicht zu einer sofortigen finanziellen Unterstützung der Verbraucherzentrale Gronau durchringen konnte. Lobenswert, das der Kreis die Umlage gesenkt hat und somit die Kommunen entlastet werden. Erfreulich ist auch, das die Mehrheitspartei das kommunale Integrationszentrum, welches wir schon seit 2012 fordern, nun ebenfalls unterstützt.

Ein großes Dankeschön gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung. Sie leisten hervorragende Arbeit.

>Hier die Haushaltsrede zum Download und nachlesen<

Rock n' Pop-Museum für die nächsten Jahre zukunftsfähig machen

"200.000 Euro sind viel Geld. Aber es wird gut angelegt." So fassten Elisabeth Lindenhahn, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Uta Röhrmann, deren kulturpolitische Sprecherin, die Informationsveranstaltung und Diskussion zusammen.

Die SPD-Kreistagfraktion war am Dienstag auf Grund einer Einladung in das Gronauer Rock n' Pop-Museum gekommen, um sich über die anstehende Neukonzeption der Einrichtung zu informieren. Empfangen wurden die Fraktionsmitglieder vom Geschäftsführer des Museums, Thomas Albers, und dessen Kurator, Dr. Thomas Mania.

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Verbraucherzentrale

Na, da können wir ja alle aufatmen, dass die CDU die Arbeit der Verbraucherzentrale so würdigt. Leider steht in diesem Artikel nicht zu lesen, wie die Vorgeschichte abgelaufen ist. Vor lauter Freude über die Arbeit der Verbraucherzentrale fand der Kollege Jasper vermutlich keine Worte mehr für diese Vorgeschichte.

Seit Jahren erfolgt der Hinweis, dass die Stadt Gronau die einzige Kommune im Kreisgebiet Borken ist, die die Verbraucherzentrale mit gewaltigen finanziellen Mitteln unterstützt obgleich die Ratsuchenden auch aus anderen Kommunen kommen. Seit Jahren wird durch die Stadt Gronau und die Kreis-SPD versucht, den Kreis Borken und die umliegenden Kommunen in das Finanzierungskonzept einzubinden.

Seit Jahren war es gerade der CDU im Kreis Borken vollkommen egal, wie es um die Verbraucherzentrale in Gronau bestellt ist. Die Bürgermeister der Nachbarkommunen aus Heek und Ahaus sahen über Jahre hinweg keinerlei Veranlassung sich an den Kosten der Verbraucherzentrale zu beteiligen. Auch der Hinweis, dass ca. jeder dritte Ratsuchende aus eben diesen Nachbarkommunen gekommen ist interessierte die Bürgermeister und deren CDU nicht.

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Haushaltsklausur in Saerbeck

Am vergangenen Wochenende startete die SPD-Kreistagsfraktion Borken ihre zweitägige Haushaltsklausur im Hotel Stegemann in Saerbeck. Zu dieser Klausur, die zunächst mit einem Vortrag von Thorsten Brockmeyer, (siehe Bericht Allmählich geht es wieder aufwärts...) im Flughafen Münster-Osnabrück begann, begrüßte Fraktionschefin Elisabeth Lindenhahn besonders den Kreiskämmerer Wilfried Kersting und die SPD Fraktionsvorsitzende des Kreises Steinfurt Elisabeth Veldhues. Im Mittelpunkt dieser Klausur stand, neben den Beratungen über den Haushaltsentwurf 2016, natürlich auch die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik.

In der Höhe nicht verändern möchte Wilfried Kersting, der Kämmerer des Kreises, die Kreisumlage für das kommende Haushaltsjahr. So steht es im Haushaltsentwurf 2016, den Kersting den Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion auf deren Klausurtagung kürzlich vorstellte. Nach eingehender interner Diskussion während der Tagung schloss sich die SPD-Fraktion diesem Vorschlag an. "Auch wenn wir einen Puffer durch das gute Rechnungsergebnis aus 2015 haben, können wir dies nicht zur Senkung der Kreisumlage einsetzen", so die SPD-Vorsitzende Elisabeth Lindenhahn. Der erhöhte Personalbedarf im Ausländeramt und Jugendamt sind im Haushalt bisher nicht eingearbeitet. Ebenso werden sich die Ausgaben im SGB II Bereich erhöhen.

Allmählich geht es wieder aufwärts...

Dass es dem Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) finanziell seit geraumer Zeit nicht allzu gut geht, wissen natürlich auch dessen Gesellschafter - zu denen auch der Kreis Borken gehört. Vertragsgemäß zahlt auch der Kreis jährlich seine Tranche und trägt damit zum Überleben des FMO bei.
Ob und wieweit mit dieser finanziellen Unterstützung das Unternehmen wieder zukunftsfähig gemacht werden kann - oder ob damit allenfalls ein Sterben auf Raten, eine bloße Hinauszögerung des endgültigen Scheiterns erreicht werden kann, davon machte sich kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion unter Leitung der Vorsitzenden Elisabeth Lindenhahn vor Ort am FMO ein Bild. Thorsten Brockmeyer, der stellvertretende FMO-Geschäftsführer, hatte die Fraktion eingeladen und versprochen, Rede und Antwort zu stehen. Ins Trudeln sei der Flughafen letztlich mit dem Verlust von Air Berlin gekommen. Brockmeyer legte entsprechende Zahlen vor: Als sich diese Fluglinie von FMO verabschiedete, sind die Fluggastzahlen von 1.800000 im Jahr 2001 auf 800000 im vergangenen Jahr gefallen. Auf diese Weise war der ehemalige Vorzeigeflughafen zum Sanierungsfall geworden.
Heute gehe es allmählich wieder aufwärts, so Brockmeyer. Mit der Airline "Germania" sei ein verlässlicher Partner gefunden, und die Entschuldung des Flughafens mit Hilfe der Gesellschafter gehe stetig voran. "Mit der Rückführung unserer Darlehen bis 2025 sind wir im Plan", ist der stellvertretende Geschäftsführer zuversichtlich.

Fraktionssitzung mit Pralinen versüßt

Eine Weihnachtsfeier der besonderen Art erlebte unsere Fraktion in diesem Jahr in Südlohn. Gemeinsam mit den ehemaligen Kreistagsmitgliedern, sowie mit unseren Partnern und Partnerinnen, starteten wir im Turmhaus der Pralinenmanufaktur mit einem Kaffeetrinken. Anschließend informierte uns die Chefin des Hauses über die Entstehung der Manufaktur, sowie über die Produktion und den Vertrieb der Pralinen. Ein besonderes Augenmerk wird auf das Herstellen von handgeschöpften Ursprungsschokoladen gelegt. Die Manufaktur bezieht die Rohschokoladen im Schwerpunkt aus der Ursprungsheimat des Kakaos – aus Südamerika. Alle TURMHAUS Eigenkreationen findet man in der Pralinentheke und im TURMHAUS Genussladen. Nach der Führung und Besichtung der Räumlichkeiten, gab es eine Genussprobe freier Wahl. Anschließend stand ein Spaziergang durch Südlohn an. Mit einem feudalen Weihnachtsessen im Hotel Nagel fand diese Fraktionssitzung besonderer Art einen gelungenen Abschluß.