Kreistagsfraktion

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD – Kreistagsfraktion Borken.

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Wir möchten Sie über unsere politische Arbeit für den Kreis Borken informieren und Sie um Ihre Mithilfe bei unserer politischen Arbeit bitten.
Nur im Dialog mit Ihnen, über die gesamte Wahlperiode, können wir Ihre Anregungen und Ideen in unsere Arbeit einfließen lassen. Dazu steht Ihnen der Kontakt über diese Internetseite oder das persönliche Gespräch mit unseren Kreistagsabgeordneten zur Verfügung.
Durch fortlaufende Ergänzung und Aktualisierung dieser Seiten möchten wir Sie am politischen Geschehen im Kreis Borken teilhaben lassen. Wir freuen uns auf ein faires und kritisches politisches Miteinander.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Lindenhahn
Fraktionsvorsitzende

Besondere Situationen erfordern spezielle Maßnahmen

Zum ersten Mal traf sich am frühen Dienstagabend die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer planmäßigen Sitzung im Internet. Fraktionsmitglied Daniel Hoeschler hatte die Fraktionsmitglieder schon vorher mit den nötigen Informationen und der einschlägigen Software versorgt, so dass die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn pünktlich um 19 Uhr alle Mitglieder an ihren Rechnern zu Hause begrüßen konnte. So ungewohnt dieses Situation für den einen oder anderen auch war, wurde daraus dennoch ganz schnell die gewohnt ernsthafte Fraktionssitzung, in der sich natürlich alles um die aktuelle Corona-Krise drehte. Dabei spielte auch die Frage eine Rolle, warum einige Testergebnisse aus der betroffenen Senioreneinrichtung in Gronau nach einer Woche noch nicht vorliegen. Gleichwohl waren sich die Fraktionskolleginnen und Kollegen einig, dass der Kreisverwaltung besonderes Lob und Dank gebührt für das, was sie derzeit leistet.
Die Krise wird auch dafür sorgen, dass die kommenden Sitzungen auf die gleiche Art und Weise ablaufen werden. Schon für nächste Woche Dienstag steht die folgende Video-Fraktionssitzung auf der Agenda.

Zuhause bleiben

Kreistagsfraktion lehnt Haushalt 2020 ab

Für die SPD Kreistagsfraktion hat die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn am 12.3.2020 die Haushaltsrede zur Verabschiedung des Kreishaushalts 2020 gehalten. Zwar ist der Haushalt solide aufgestellt, wieder wird die niedrigste Kreisumlage in NRW erhoben, die Zustimmung zum Haushalt konnte die SPD Kreistagsfraktion jedoch nicht erteilen. In dem Haushalt sind keinerlei Visionen enthalten, wie der Kreis die Pflege und die Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger voran bringen kann. Alle Vorschläge der SPD Kreistagsfraktion wurden vom Landrat Dr. Zwicker und der CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt. Insbesondere beim Klimaschutz gibt es noch viele Dinge zu tun, die bisher weder von der Verwaltung noch von der CDU als wichtige Klimaschutzmaßnahmen anerkannt werden.

Wichtige Mitteilung! Verteiler: Alle SPD Mitglieder im Kreis Borken

Aufgrund der aktuellen Lage rund um das Corona-Virus müssen wir die Veranstaltungen zur Vorstellung der beiden Landratskandidatinnen Nadine Heselhaus und Birgit Schlautmann am Samstag, den 14. März leider absagen.

Dies betrifft alle drei Veranstaltungen in
11 Uhr Bocholt
14 Uhr Gescher
17 Uhr Gronau.

Wir wünschen Euch und Euren Familien alles Gute und hoffen die geplanten Veranstaltungen zu einem späteren Zeitpunkt durchführen zu können.

Viele Grüße

Felix Höppner
Geschäftsführer
SPD Unterbezirk Borken

Kein Platz für Rassismus, keine Diskriminierung und keine Respektlosigkeit im Kreis Borken.

Die SPD-Kreistagsfraktion wird den Antrag stellen, dass sich der Kreis Borken klar und deutlich gegen Rassismus, Diskriminierung und Respektlosigkeit positioniert.

Als sichtbares Zeichen für diese eindeutige Haltung soll vor dem Kreishaus ein Schild mit der Aufschrift "Kein Rassismus, keine Diskriminierung und keine Respektlosigkeit im Kreis Borken" aufgestellt werden.

SPD Kreisfraktion stellt Antrag auf Vergabe eines Klimaschutzpreises

Um das bürgerschaftliche Engagement anzuerkennen und zu fördern, wird die SPD-Kreistagsfraktion in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses den Antrag stellen, ab dem Jahr 2020 jährlich einen mit 2000 Euro dotierten Klimaschutzpreis auszuloben.

Elisabeth Lindenhahn, die SPD-Fraktionsvorsitzende, begründet dieses Antrag so: "Den wichtigen Zukunftsprobleme unserer Gesellschaft müssen wir uns mit den Ideen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen. Dafür ist das ehrenamtliche Engagement unerlässlich. Klimaschutz lebt vom Mitmachen."

Fraktion stellt mehrere Anträge zu den Beratungen des Kreishaushaltes

Gleich mehrere Anträge zu den Beratungen des Kreishaushalts 2020 wird die SPD-Kreistagsfraktion allein im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen stellen. Beim Antrag Nummer eins geht es um die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes als Teil des Klimaschutzkonzeptes. Im Übrigen eine alte Forderung: Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2015 hatte die SPD-Fraktion ein Konzept "Nachhaltige Mobilität" beantragt.

Inzwischen hat sich einiges getan, so die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn in der Begründung für den Antrag. So wurde der Nahverkehrsplan verabschiedet und erste Schritte eines Mobilitätskonzeptes angedacht. Allerdings müsse, so die Vorsitzende weiter, auch der Kreis Borken den Klimaschutz mehr in den Vordergrund rücken: "Langfristig müssen die Mobilität der Bürger im Kreis deutlich verbessert und die Unfallzahlen gesenkt werden. Dazu muss eine Senkung des CO2-Ausstoßen erreicht werden."

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Fraktionssitzung am 08.03.2022 um 17.00 Uhr