Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD – Kreistagsfraktion Borken.
Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Wir möchten Sie über unsere politische Arbeit für den Kreis Borken informieren und Sie um Ihre Mithilfe bei unserer politischen Arbeit bitten.
Nur im Dialog mit Ihnen, über die gesamte Wahlperiode, können wir Ihre Anregungen und Ideen in unsere Arbeit einfließen lassen. Dazu steht Ihnen der Kontakt über diese Internetseite oder das persönliche Gespräch mit unseren Kreistagsabgeordneten zur Verfügung.
Durch fortlaufende Ergänzung und Aktualisierung dieser Seiten möchten wir Sie am politischen Geschehen im Kreis Borken teilhaben lassen. Wir freuen uns auf ein faires und kritisches politisches Miteinander.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Lindenhahn
Fraktionsvorsitzende
Kreistagsfraktion
Ausflug in die Welt der Bits und Bytes
Ahaus/Kreis Borken. Einen Ausflug in die Welt der Bits und Bytes machte kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion. Der Software-Entwickler und -Hersteller TOBIT in Ahaus war das Ziel eines Informationsbesuches. Dort wollten sich die Politiker aus erster Hand erklären lassen, was es eigentlich mit dem allgegenwärtigen Schlagwort der Digitalisierung auf sich hat. In Empfang genommen wurden sie im Informationszentrum von TOBIT von Dieter van Acken und Markus Hartmann. Ersterer ist bereits seit 23 Jahren TOBIT-Mitarbeiter, Hartmann ist auch schon seit zehn Jahren dabei. "Digitalisierung heißt: Vernetzung von allem und Allen." - So brachte es gleich zu Beginn Dieter van Acken auf den Punkt.
Mehr Geld für die Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher
Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.
Optimierung der Pflegeberatungsstelle im Kreis Borken
Die SPD Kreistagsfraktion hat im Kreistag der Einrichtung einer 0,5 Stelle zur Koordination und Unterstützung für die Beratungskräfte in den Rathäusern der Kommunen bei der Kreisverwaltung zugestimmt.
Das sagt Gerhard Ludwig, Sprecher der SPD Kreistagsfraktion im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie dazu.
Seit Jahren macht sich die SPD im Kreistag Borken für eine trägerunabhängige, flächendeckende Pflegeberatung im Kreisgebiet stark. Noch im Februar hat sie hierzu 30000 Euro für den diesjährigen Haushalt beantragt - vergeblich. Doch für Gerhard Ludwig, Sprecher der Sozialdemokraten im Kreissozialausschuss, ist der Anfang nun gemacht: Der Ausschuss hat empfohlen, die Pflegebedarfsplanung 2017 erstmals fortzuschreiben - und befürwortet, bei der Kreisverwaltung eine halbe Stelle einzurichten. Die soll die Pflegeberater in den Kreiskommunen unterstützen und koordinieren.
Der Austausch mit den Beratungskräften in den Rathäusern der Kreiskommunen habe jedoch gezeigt, dass eine koordinierende "Kraft im Hintergrund" bei der Kreisverwaltung "sinnvoll und notwendig" sei. Sie soll zu einem verbesserten, flächendeckenden Beratungsangebot im Kreisgebiet beitragen. Pro Jahr kostet das rund 25000 bis 30000 Euro.
Die Jusos im Kreis Borken zu dem Beschluss zur Optimierung der Pflegeberatungsstelle im Kreis Borken
Am Bedarf vorbei - Die neue Pflegeberatungsstelle im Kreis ist ein Papiertiger
Auf Empfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat der Kreistag in Borken heute einstimmig eine 0,5-Stelle in der Kreisverwaltung "zur Stärkung und Optimierung der vorhandenen Strukturen in der Pflegeberatung" beschlossen. Die halbe Stelle soll dabei eine weitreichende Koordinierungsfunktion für die sogenannten ‚Pflegelotsen' in den Städten und Gemeinden übernehmen. Ausgeklammert wird in den Kommunen eine pflegefachliche, medizinisch informierte Beratung. Stattdessen sind die Stellen auf die Weiterreichung von grundlegenden Informationen bzw. die "passgenaue Weiterleitung an andere einschlägige Beratungsstellen" zugeschnitten.
Gute und effiziente Verbindung mit der Landtagsfraktion aufrecht halten.
KREIS BORKEN/DÜSSELDORF. Zu einem Antrittsbesuch in umgekehrte Richtung hat sich kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion zum Landtag nach Düsseldorf begeben. Eingeladen hatte Thomas Kutschaty, seit April Chef der SPD-Landtagsfraktion. Mit ihm erschienen waren Christian Dahm, sein Vize, und Kutschatys Büroleiter Peter Malewski. Es sei an der Zeit, sich einmal persönlich zu "beschnuppern", wie die Landes- und Kommunalpolitiker befanden.
Informationen aus Erster Hand zum Thema "Umwelt"
Informationen aus Erster Hand zum Thema "Umwelt" erhielten kürzlich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Dazu hatte die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn zwei ausgewiesene Fachleute in die letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause im kleinen Sitzungssaal der Kreisverwaltung eingeladen: Hubert Grothues, den Chef des Vorstandsbereichs 4 der Kreisverwaltung, der unter anderem auch den Fachbereich Natur und Umwelt umfasst. Mitgekommen war dessen Leiterin Kordula Blickmann.
Eine ganze Reihe Fragen hatte Elisabeth Lindenhahn schon in der Einladung zu dieser Sitzung formuliert - etwa: "Hat der Kreis ausreichend Personal, um die vielfältigen Aufgaben im Bereich Umwelt zu erfüllen? Was ist mit unserem Wasser - sind darin zu viel Nitrat und resistente Krankenhauskeime?"
Afrikanische Schweinepest. "Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die kommt"
Wieder einmal im Kreis unterwegs war kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion. Ziele waren dieses Mal zwei Höfe im Grenzgebiet zwischen Reken und Velen. Deren Besitzer hatten sich bereit erklärt, den Fraktionsmitgliedern ihre Betriebe zu zeigen und mit ihnen zu diskutieren.
Den Anfang machte der Rekener Hof von Josef Schlautmann am Papendyk. Familie Schlautmann hat sich der Schweinezucht verschrieben. Josef und Ehefrau Gerda halten gegenwärtig rund 2000 Schweine, davon etwa 160 Sauen, 1100 Mastschweine und 800 Ferkel.
Hauptmenü
Nachrichten
-
Hände weg vom Mindestlohn
Hände weg vom Mindestlohn
Typisch CDU! Gerne darf es bei den Wohlhabenden ein bisschen mehr sein. Sparen tut man lieber bei denjenigen, die nicht auf der Sonnenseite stehen. Dazu passt die Forderung von Teilen der Union, den Mindestlohn nicht zu erhöhen bzw. gar abzusenken.[…]
Source: Aktuelles
Created on: 27.05.2020
Aktuelles | 27.05.2020 -
Ernährungspolitischer Bericht mit viel Licht und Schatten
Ernährungspolitischer Bericht mit viel Licht und Schatten
Der Ernährungspolitische Bericht 2019 enttäuscht. Wenig wurde verbindlich geregelt, viel zu oft beschränken sich die Aktivitäten des Bundesernährungsministeriums auf freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft. Einige Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, insbesondere zur Lebensmittelsicherheit, sind immer noch nicht umgesetzt."Ein wirklicher Fortschritt für Verbraucherinnen[…]
Source: Aktuelles
Created on: 20.05.2020
Aktuelles | 20.05.2020 -
Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, die Modernisierung der Schulen schnell voranzutreiben und[…]
Source: NRWSPD
Created on: 19.05.2020
NRWSPD | 19.05.2020 -
Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“
Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“
Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll auch die Altschulden der Kommunen abdecken. Dazu erklärt[…]
Source: NRWSPD
Created on: 16.05.2020
NRWSPD | 16.05.2020 -
Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“
Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“
„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder Schwimmbäder und Bibliotheken zu finanzieren. Doch jetzt verschärft[…]
Source: NRWSPD
Created on: 15.05.2020
NRWSPD | 15.05.2020