Kreistagsfraktion

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD – Kreistagsfraktion Borken.

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Wir möchten Sie über unsere politische Arbeit für den Kreis Borken informieren und Sie um Ihre Mithilfe bei unserer politischen Arbeit bitten.
Nur im Dialog mit Ihnen, über die gesamte Wahlperiode, können wir Ihre Anregungen und Ideen in unsere Arbeit einfließen lassen. Dazu steht Ihnen der Kontakt über diese Internetseite oder das persönliche Gespräch mit unseren Kreistagsabgeordneten zur Verfügung.
Durch fortlaufende Ergänzung und Aktualisierung dieser Seiten möchten wir Sie am politischen Geschehen im Kreis Borken teilhaben lassen. Wir freuen uns auf ein faires und kritisches politisches Miteinander.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Lindenhahn
Fraktionsvorsitzende

Kreis SPD für Mobilitätsmanagement

Die SPD Kreistagsfraktion beantragt schnellstmöglich eine Stelle innerhalb der Kreisverwaltung einzurichten die ausschließlich das Mobilitätsmanagement zur Aufgabe haben soll.
Hiermit soll die Unterstützung der kreisangehörigen Kommunen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung sichergestellt werden. Die Stelle soll noch in den Stellenplan zum Haushalt 2020 ausgewiesen werden.
Begründet wird dies damit, dass eine gute Verkehrsinfrastruktur und Mobilitätsangebote das Grundfundament für soziale Teilhabe, gute Lebensverhältnisse und wirtschaftliche Entwicklungschancen seien und stellt zudem damit einen bedeutsamen Standortfaktor dar.Die Bereiche Mobilität und Verkehr sollen somit effizienter und nachhaltiger gestaltet werden können. Gerade die Menschen die weniger mobil sind wie Jugendliche und Senioren sollen davon profitieren können.
Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen am 11.09.2019 vor. Dieser muss dann durch den Kreisausschuss um letztendlich im Kreistag beschlossen werden zu können.

Opposition im Kreistag beantragt die Kürzungen beim Sozialticket zurückzunehmen

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Die SPD Fraktion beantragt das der Kreis Borken den Klimanotstand ausruft.

Die SPD Kreistagsfraktion Borken hat für die nächste Sitzung des Kreistages im Juli den Antrag gestellt für den Kreis Borken den Klimanotstand auszurufen.

Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

Der Kreistag Borken stellt fest, dass der globale Klimanotstand auch den Kreis Borken erreicht hat und erklärt für unseren Kreis den Klimanotstand.

"Marke Münsterland" überzeugt Kreistagsfraktion

Gruppenfoto nach einem Informationsbesuch beim Münsterland e.V. - Verein zur Förderung des Münsterlandes im Flughafen Münster-OsnabrückAm Ende gab es Applaus der meisten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und ein Statement von Elisabeth Lindenhahn, deren Vorsitzenden: "Ich bin heilfroh, dass wir hier waren!"
Die Rede ist von dem Informationsbesuch beim Münsterland e.V. im Flughafen Münster-Osnabrück, den die SPD-Politiker kürzlich gemacht haben. Empfangen wurden sie von Klaus Ehling, dem Vorstand des e. V., und Dr. André Wolf, dem Verantwortlichen für die Markenführung und Regionalentwicklung der "Marke Münsterland".

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion waren mit einigen Vorbehalten gekommen, wie auch Elisabeth Lindenhahn in ihrer Einführung deutlich machte: "Wir als Normalverbraucher erleben den Münsterland e.V. im täglichen Leben überhaupt nicht." Man nehme den Verein eigentlich nur wahr, wenn er, wie gegenwärtig, Geld haben möchte. Daher sei man kaum geneigt, einem erneuten Zuschuss durch den Kreis Borken überhaupt zuzustimmen.

Das MobiTicket wird ab 01.07.2019 deutlich teurer

Die Mehreinnahmen durch den Verkauf des MobiTickets fließen in die Kreiskasse

Nach jahrelangen Diskussionen und Antragstellungen hat der Kreistag des Kreises Borken am 25.06.2015 beschlossen, ab 2016 ein Mobiticket einzuführen, wenn entsprechende Landesmittel zur Verfügung gestellt werden. Empfänger/innen von Sozialleistungen können ein vergünstigtes Abo für Bus und Bahn erwerben. Der Vertrieb der Tickets erfolgt im Kreis Borken über die Regionalverkehr Münsterland (RVM) und StadtBus-Bocholt GmbH.
Die RVM ist ein kommunales Verkehrsunternehmen, das zum überwiegenden Teil den Münsterland-Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf gehört.

Weil das Land dem Kreis Borken aktuell weniger Zuschüsse als geplant für das "MobiTicket" zahlt, müssen die Bezieher der Sozialtickets ab dem 1. Juli tiefer in die eigene Tasche greifen. Ein Antrag der SPD, der Kreis möge in die Bresche springen und den fehlenden Betrag übernehmen, scheiterte am Donnerstag im Kreistag an der Mehrheit von CDU und FDP. Deren Argument: Der Kreistag sei sich bei der Einführung dieses Tickets für einkommensschwache Bürger einig gewesen, nur das vom Land bereitgestellte Geld auszugeben. Aus diesem Grund wird der Kreis ab Juli den Kreisanteil für die jeweiligen Tickets auf 50 Prozent senken. Bislang schießt er 72 Prozent zu. Ein 9-Uhr-Monatsabo wird für die MobiTicket-Kunden damit rund zehn Euro teurer werden.

Kreistagsfraktion besuchte das rock'n'pop-Museum

GRONAU. Das rock'n'pop-Museum war kürzlich das Ziel der SPD-Kreistagsfraktion. Es war der erste Besuch der Fraktion, seit das Gronauer Museum komplett neu konzipiert und umgebaut wurde.

Wahlaufruf: EU-Ausländer wählen in NRW

Egal ob jemand einen portugiesischen, polnischen oder belgischen Pass hat - Wer mit einem EU-Pass in Nordrhein-Westfalen wohnt, kann auch bei der Europawahl mitbestimmen. Vielen ist das aber gar nicht bewusst. Deshalb wenden wir uns mit einem eigenen Wahlaufruf an EU-Ausländer - Alle wichtigen Informationen findest Du hier

https://www.nrwspd.de/nrw-europa/