Kreistagsfraktion

Kulturhistorisches Zentrum in Vreden

Uta Röhrmann und Hans-Georg Fischer waren dabei, als Michael Groschek den Förderbescheid an die Vertreter des Kreises Borken überreichte.Bereits am 12.05.2005 hat der Ausschuss für Schule, Bildung, Kultur und Sport unter Vorsitz unseres Kreistagsmitglieds Hans-Georg Fischer als mittelfristige Zielplanung die "Konzeptionelle Vorbereitung für die Erweiterung des Hamaland-Museums in Vreden in Verbindung mit anderen kulturellen Einrichtungen des Kreises und der Stadt Vreden" beschlossen.

Nach über achtjähriger Planung war es am 19. Dezember 2013 endlich soweit. Der Baubeschluss wurde im Kreistag mit großer Mehrheit getroffen. Unter einem Dach sollen die bisher nebeneinander geführten Einrichtungen, das Hamaland-Museum, das Landeskundliche Institut Westmünsterland sowie die historischen Teile des Kreisarchivs und des Archivs der Stadt Vreden, zusammengeführt werden. Dadurch wird eine kulturelle Bildungseinrichtung entstehen, die weit mehr bietet als die Summe ihrer ursprünglichen Bestandteile.

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Kein Kiesabbau in Suderwick

Die Mitglieder der BI Dinxperwick und Gerti Tanjsek SPD Regionalrat Münster (blaue Jacke) nach der Abstimmung im Regionalrat am 16.12.2013In Suderwick soll auf absehbare Zeit kein Kiesabbau vorgenommen werden. Elisabeth Lindenhahn, Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Borken, dankt vor allem Gerti Tanjsek die als Kreistagsmitglied die SPD-Fraktion Borken im Regionalrat vertritt. Gerti hat zu keiner Zeit nachgelassen, gegen den geplanten Kiesabbau zu kämpfen. Nun wurde dieser Kampf mit Erfolg gekrönt. „Ein schönes Geschenk so kurz vor Weihnachten für alle Bürgerinnen und Bürger in Suderwick, Dinxperlo und Bocholt“, freute sich Gerti Tanjsek. Dieser Erfolg sei vor allem der „sehr guten und ausdauernden Zusammenarbeit“ der SPD in Stadt, Kreis und Regionalrat zu zuschreiben. Am 16. Dezember 2013 hat der Regionalrat den Aufstellungsbeschluss zum neuen Regionalplan gefasst. Das Ergebnis in kurzen Worten: So viel Kiesfläche, wie ursprünglich geplant, wird gar nicht gebraucht. Entweder ist die Abgrabungsfläche in Suderwick oder die in Steinfurt zu viel. Da bereits in Isselburg nach Kies gegraben werde, soll nicht direkt daneben eine neue Fläche geschaffen werden. Wegen der „räumlich-ausgewogenen Verteilung“ fällt Suderwick raus und Steinfurt bleibt drin im Regionalplan.

Diskussion um die Zukunft der sechs Förderschulen "Lernen"

Um die Entwicklung der Förderschulen "Lernen" ging es kürzlich in einer Sondersitzung der SPD-Kreistagsfraktion im Kreishaus. Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn hatte dazu Dr. Heinfried Habeck (Bild 3. v. l.) von der TU Dortmund eingeladen.
Wie brisant das Thema Förderschulen "Lernen" im Kreis Borken inzwischen ist, bewies auch die Tatsache, dass die SPD-Fraktionsvorsitzende dazu nicht nur alle Mitglieder ihrer Fraktion begrüßen konnte, sondern überdies zahlreiche Ortsvereinsmitglieder aus dem gesamten SPD-Unterbezirk.
Zum Hintergrund: Eine Konsortium aus sechs Kommunen im Kreis - Ahaus, Bocholt, Borken, Gronau, Stadt-lohn und Vreden sowie begleitend der Kreis Borken - hatte Habeck vor einigen Wochen damit beauftragt, ein Gutachten über die Zukunft der in den sechs Kommunen bestehenden Förderschulen "Lernen" zu erstellen. Der Schulexperte war zu dem dramatischen Ergebnis gekommen, dass angesichts der neuen Mindestgrößen-Verordnung des Landes von 144 Schülern pro (Förder)-Schule die allermeisten dieser sechs Standorte schon im Jahr 2014 dicht gemacht werden müssten - wenn nicht möglichst schnell gemeinsam gehandelt würde.

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Elisabeth Lindenhahn führt Fraktion

Elisabeth Lindenhahn (rechts im Bild) tritt die Nachfolge von der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Ulla Schulte (links im Bild) an. Lindenhahn bekam bei Ihrer Wahl alle 10 Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder. Elisabeth Lindenhahn ist seit 1989 Mitglied der Fraktion und war bislang Stellvertreterin von Ulla Schulte. Schulte hatte nach ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag vor wenigen Wochen angekündigt, den Fraktionssitz niederzulegen und einfaches Kreistagsmitglied zu bleiben.

Im Dialog mit den Landwirten

Die Landwirte im Kreis Borken und die SPD Fraktion im Kreistag sind im Dialog. Das müssen sie auch, das haben beide Seiten nicht erst seit der viel zitierten Branchenvereinbarung erkannt. Zum wiederholten Male kam es vergangenen Donnerstag zu einem intensiven Informations- und Meinungsaustausch zwischen der SPD-Kreistagsfraktion und Ludger Schulze Beiering (Weseke), dem Vorsitzenden des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Borken), und dessen Geschäftsführer Jörg Sümpelmann gegeben.
Die Anfrage und Anregung zu diesem Gedankenaustausch sei vom Kreisverband an die SPD-Fraktion herangetragen worden, betonte Sümpelmann gleich zu Beginn, und die Art und Weise, wie die Politiker und Vertreter der Landwirtschaft in der Folge mit einander umgingen, war von keinerlei Berührungsängsten geprägt.

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