Kreistagsfraktion

Zu Besuch bei der Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland

Zu einem Kurzbesuch kam jetzt die SPD-Kreistagsfraktion in das Verwaltungsgebäude der Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland (WGW). Ursprünglich hatte Elisabeth Lindenhahn, die Fraktionsvorsitzende mit EGW-Geschäftsführer Peter Kleyboldt vereinbart, an die einführende Informationsveranstaltung noch eine Führung durch das Betriebsgelände der EGW anzuschließen. Mit Rücksicht auf das Europameisterschaftsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft am selben Spätnachmittag hatten sich die Fraktionsvorsitzende und der EGW-Geschäftsführer dann aber kurzfristig für den Wegfall der Führung entschieden. Die soll auf jeden Fall später noch nachgeholt werden, wie beide versicherten.
Aber auch so wurde es für die Fraktionsmitglieder und ihre Vorsitzende eine spannende und sehr informative Gesprächsrunde. Kleyboldt stellte die Tätigkeitsfelder und Aufgabenbereiche der EGW vor, berichtete über die jüngsten Entwicklungen und Tendenzen und beleuchtete die Position und Rolle der EGW innerhalb des Kreises Borken: "Die EGW versteht sich als Dienstleister des Kreises und der Kommunen."

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Verbraucherzentrale im Kreis Borken gesichert?

Die SPD-Kreistagsfraktion weist darauf hin, dass in der kommenden KT-Sitzung wiederum über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle in Gronau debattiert wird.

Über Jahre hinweg hat die SPD deutlich gemacht, dass die Verbraucherberatungsstelle Gronau ausschließlich vom Land und der Stadt Gronau finanziert werden, obgleich nachweisbar ein Großteil der Anfragen aus dem Umland stammen.
Gleichwohl wurden die SPD-Anträge auf Mitfinanzierung durch den Kreis immer wieder durch die Mehrheitsfraktion im Kreistag abgewiesen. Nachdem die Verbraucherberatungsstelle in Gronau mit der Beendigung ihres Engagements in Gronau gedroht hatte, ist der Kreis nun scheinbar bereit, in eine Finanzierung einzusteigen.

Es stehen mehrere Finanzierungsalternativen zur Auswahl. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in der letzten Sitzung für die sog. Variante 1 entschieden.

Sie sieht eine weitere Beratungsstelle und eine halbe Bürokraft sowie eine verstärkte Präsens der Verbraucherzentrale im Kreisgebiet vor. Elisabeth Lindenhahn, Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion: "Da zwischenzeitlich auch die CDU im Kreis Borken diese Variante favorisiert, hoffen wir, dass nunmehr die Finanzierung des Verbraucherschutzes im Kreisgebiet sachgerecht geregelt wird."

Zahlen geben immer noch Anlass zum Optimismus

Dass die Kreise Borken und Coesfeld, was die Arbeitslosenzahlen angeht, in der Republik und vor allem im Land NRW zu den "Inseln der Seligen" gehören, berichten die Medien schon seit Jahren. Wieviel harte Arbeit, Strategie und Voraussicht dazu gehört, dass dies so bleibt, davon hat sich nun wieder einmal die SPD-Kreistagsfraktion ein Bild machen können. Deren Besuche bei der Arbeitsagentur in Coesfeld gehören schon zur guten Tradition. Man sei ständig in Kontakt, betont auch Johann Meiners, der Chef der Agentur-Geschäftsführung. Er und sein Vize, Karl-Josef Verbeet, hatten die SPD-Fraktion mit ihrer Vorsitzenden Elisabeth Lindenhahn am Dienstnachmittag in die Räume der Arbeitsagentur nach Coesfeld eingeladen, um gemeinsam die aktuellen Zahlen zu besprechen und die Entwicklung des Arbeitsmarktes in den Kreisen Coesfeld und Borken zu beobachten, für die die Agentur zuständig ist.
Weiteres Thema des Nachmittags war die Frage: Wie gelingt die Integration geflüchteter Menschen in den heimischen Arbeitsmarkt?

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"Junge Flüchtlinge brauchen eine Tagesstruktur"

Im November des vergangenen Jahres sind die ersten unbegleiteten jungen Flüchtlinge im Kreis Borken angekommen. In der Regel waren es männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren. Einige wenige waren auch jünger. Viele hatten eine strapaziöse Flucht hinter sich. Die Strapazen und das Erlebte haben ihre Gesichter gezeichnet. Die zuständigen Jugendämter im Kreis Borken nahmen die Jugendlichen in Obhut und organisierten mit den freien Trägern ihre Unterbringung.

Ursula Schulte, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages, besuchte zusammen mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn die vom DRK betreute Wohngruppe ‚Am Piepershagen'. Dort wurden sie von der DRK-Geschäftsbereichsleiterin Marlis Spieker-Kuhrmann und dem Leiter des Borkener Jugendamtes Wolfgang Schlagheck begrüßt. Diese zeigten den SPD-Politikerinnen die Unterbringung und stellten die konzeptionelle Betreuung der jungen Flüchtlinge vor.

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Kreistagsfraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu

Bei der gestrigen Kreistagssitzung stimmte die SPD Kreistagsfraktion Borken, nach vielen vorherigen Beratungen und Verhandlungen, dem Haushalt 2016 zu. Zu bemängeln gilt aber, das die CDU Mehrheit sich nicht zu einer sofortigen finanziellen Unterstützung der Verbraucherzentrale Gronau durchringen konnte. Lobenswert, das der Kreis die Umlage gesenkt hat und somit die Kommunen entlastet werden. Erfreulich ist auch, das die Mehrheitspartei das kommunale Integrationszentrum, welches wir schon seit 2012 fordern, nun ebenfalls unterstützt.

Ein großes Dankeschön gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung. Sie leisten hervorragende Arbeit.

>Hier die Haushaltsrede zum Download und nachlesen<

Rock n' Pop-Museum für die nächsten Jahre zukunftsfähig machen

"200.000 Euro sind viel Geld. Aber es wird gut angelegt." So fassten Elisabeth Lindenhahn, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Uta Röhrmann, deren kulturpolitische Sprecherin, die Informationsveranstaltung und Diskussion zusammen.

Die SPD-Kreistagfraktion war am Dienstag auf Grund einer Einladung in das Gronauer Rock n' Pop-Museum gekommen, um sich über die anstehende Neukonzeption der Einrichtung zu informieren. Empfangen wurden die Fraktionsmitglieder vom Geschäftsführer des Museums, Thomas Albers, und dessen Kurator, Dr. Thomas Mania.

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