Kreistagsfraktion

Geduld zahlt sich aus

Nachdem wir in der Sitzung des Verkehrsausschuss im Februar, wie berichtet, beantragt haben, dass jährliche Qualitätsberichte für den #ÖPNV im #kreisborken erstellt werden sollen hat die Verwaltung nun einen Entwurf dazu vorgelegt.

Nach der Vorberatung im Fachausschuss wird morgen im Kreisausschuss und Kreistag über das weitere Vorgehen entschieden. Dem Vorschlag der Verwaltung die Berichte erst nach dem Ende der Corona bedingten Einschränkungen regelmäßig zu führen, können wir zustimmen, da diese aktuell wenig Vergleichbarkeit bringen würden.

Nach der Einführung wird der Bericht dann Grunddaten über die Linie enthalten, sowie Bewertungen der jeweiligen Betreiber, aber auch der Fahrgäste.

Ein ÖPNV funktioniert aus unserer Sicht nicht mit steigenden Preisen

Gestern tagte der Verkehrsausschuss des Kreis Borken zum ersten mal in der neuen Wahlperiode. Dabei ging es vor allem um die Verbesserung des #öpnv. Zum einem wurde ein Update zum #Baumwollexpress gegeben, bei dessen Planungen nun unsere Anregung aus einer vorherigen Sitzung für eine spätere Fahrt an Wochentagen aufgenommen wurde, um die Westfälische Hochschule in Bocholt besser anzubinden. Dazu wurde auch das Verhandlungsmandat für die Vertreter*innen des Kreis Borken in den Verhandlungen um die Tarifanpassungen im ÖPNV - WestfalenTarif im Münsterland ab Mitte nächsten Jahres diskutiert. Neben mehreren guten Punkten wie der Fortführung des #JobTicket, denen wir zugestimmt haben ging es auch um eine Preiserhöhung bei bestimmten Tickets. Diesen Punkt haben wir klar abgelehnt, denn ein attraktiver ÖPNV funktioniert aus unserer Sicht nicht mit steigenden Preisen.
Wir sind zwar einer Mehrheit von CDU, UWG und FDP unterlegen, aber bleiben weiter an dem Thema dran, um die Nutzung ders ÖPNV für euch attraktiver zu machen.

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Fraktion stellt Antrag zur Verbesserung in den Schulen

Mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgigen Sitzungen des Kreisausschuss und Kreistag im Kreis Borken fordern wir eine Verbesserung der Situation in den Schulen. Konkret beantragen wir die Bereitstellung von Finanzmitteln zur Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die kreiseigenen Schulen.

Trotz erneuter Beschränkungen sinkt die Zahl der Neuinfektionen nur wenig. Immer mehr Schüler*innen und das Lehrpersonal müssen in Quarantäne. Auch wenn das Lüften in Klassenräumen in einige Schulen möglich ist, wird es bei Minustemperaturen fast unmöglich den Unterricht während des Stoß- und Querlüften aufrecht zu erhalten. Damit der durch die Landesregierung angeordnete Präsenzunterricht weiterdurchgeführt werden kann, ist es unumgänglich, dass jetzt schnellstens Luftreinigungsgeräte angeschafft werden.

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Otger Harks 2. stellvertretender Landrat

In einer konstituierenden Sitzung sind gestern Abend Landrat Dr. Kai Zwicker vereidigt und 60 Kreistagsmitglieder verpflichtet worden.

Die erste Sitzung des neugewählten Gremiums fand unter Corona-Schutzbedingungen im Vennehof Borken statt. Zu Beginn durfte unser Fraktionsmitglied Gerti Tanjsek, als Alterspräsidentin, den alten und neuen Landrat Kai Zwicker ins Amt einführen und vereidigen.

Zwicker rief im Anschluss daran zur Wahl seiner Stellvertreter auf. Gewählt wurden: 1. Stellvertreterin Silke Sommers (CDU). Unser Fraktionsmitglied Otger Harks wurde zum zweiten stellvertretenden Landrat gewählt und Reinhard Böcker (FDP) als dritter stellvertretender Landrat.  Das neue Stellvertreter-Trio nahm Wahl und Blumenstrauß unter Applaus gleichwohl freudestrahlend an.

Elisabeth Lindenhahn, Otger Harks und Daniel Höschler wurden für uns in den 16 Mitglieder starken Kreisauschuss gewählt.

Zum Schluss der Sitzung wurde noch eine neue Hauptsatzung und Geschäftsordnung beschlossen und über den aktuellen Stand zu Corona im Kreis berichtet.

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Fraktion berät über Besetzung der Ausschüsse

Am vergangenen Freitag traf sich die neue SPD Kreistagsfraktion im Hotel Pass in Oeding zu einem Vorgespräch über die mögliche personelle Besetzung der Ausschüsse im Kreistag Borken. Zuvor berichteten Elisabeth Lindenhahn und Otger Harks von den Gesprächen mit den anderen Fraktionen. Dieses wurde ausgiebig diskutiert. Danach ging es darum die Wünsche der Fraktionsmitglieder einzuholen, in welchen Ausschüssen sie künftig arbeiten möchten. Die Fraktionsführung versucht, die Ausschüsse gemäß diesen Wünschen zu besetzen.

Da es erst in der Kreistagssitzung am 19.11. verbindlich um die Verteilung der Ausschüsse geht, hat die Fraktion noch etwas Zeit um die Ausschüsse optimal zu besetzen. Hierzu werden zur Fraktionssitzung am 10.11. auch die künftigen sachkundigen Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Die nächsten Termine
Fraktionssitzung 03.11.
Kreistagssitzung 05.11.
Fraktionssitzung 10.11.
Kreisausschuss-/Kreistagssitzung 19.11.

Fraktionsvorstand gewählt

Am 06.10.2020 haben sich die gewählten Vertreter*innen der SPD für den Kreistag, gemeinsam mit dem Vorsitzenden Marc Jaziorski und dem Geschäftsführer Felix Höppner der SPD Kreis Borken zur konstituierenden Sitzung der Kreistagsfraktion für die neue Wahlperiode getroffen. Neben organisatorischen Themen, die bis zur Konstituierung des Kreistags anstehen, ging es vor allem um die Wahl des neuen Fraktionsvorstands.

Die bisherige Vorsitzende Elisabeth Lindenhahn aus Raesfeld wurde in ihrem Amt bestätigt. Ihr zur Seite wählte die Fraktion Heiko Nordholt und Daniel Höschler zu stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Während Nordholt in diesem Amt bestätigt wurde, war es für das frisch gebackene Kreistagsmitglied Höschler eine Anerkennung seiner herausragenden Mitarbeit in den vergangenen Monaten.

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