Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD – Kreistagsfraktion Borken.
Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Wir möchten Sie über unsere politische Arbeit für den Kreis Borken informieren und Sie um Ihre Mithilfe bei unserer politischen Arbeit bitten.
Nur im Dialog mit Ihnen, über die gesamte Wahlperiode, können wir Ihre Anregungen und Ideen in unsere Arbeit einfließen lassen. Dazu steht Ihnen der Kontakt über diese Internetseite oder das persönliche Gespräch mit unseren Kreistagsabgeordneten zur Verfügung.
Durch fortlaufende Ergänzung und Aktualisierung dieser Seiten möchten wir Sie am politischen Geschehen im Kreis Borken teilhaben lassen. Wir freuen uns auf ein faires und kritisches politisches Miteinander.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Lindenhahn
Fraktionsvorsitzende
Kreistagsfraktion
"Viele Personen, die mit der Nähmaschine umgehen können, können etwas für ihre Mitmenschen tun“.
Tatsache ist, dass bei den einfachen Masken, die davor schützen, dass der Maskenträger Dritte mit dem Corona-Virus infiziert, ein großer Mangel herrscht. Das weiß auch die SPD-Kreistagsfraktion. „Aber hier können viele Personen, die mit der Nähmaschine umgehen können, etwas für ihre Mitmenschen tun“, ist Elisabeth Lindenhahn, die Fraktionsvorsitzende überzeugt.
Die SPD-Fraktion wendet sich nun an die Kreisverwaltung mit der Bitte, einen Aufruf zu starten, dass alle Privatleute, die dazu technisch in der Lage sind, Masken nähen und in ihrer Gemeinde beispielsweise im Rathaus abliefern.
Von dort aus könnten die Bedarfe dann gedeckt werden. Schnittmuster gibt es vielfach, beispielsweise im Internet. Die benötigten Stoffe könnten auf dem Spendenwege beschafft werden.
„Eine solche Maßnahme hilft vielleicht nicht viel, aber es schweißt uns als Bevölkerung mehr zusammen“, bekräftigt die SPD-Fraktionsvorsitzende, „Mund- und Nasenschutz gehören schon jetzt zum Stadtbild.“
Besondere Situationen erfordern spezielle Maßnahmen
Zum ersten Mal traf sich am frühen Dienstagabend die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer planmäßigen Sitzung im Internet. Fraktionsmitglied Daniel Hoeschler hatte die Fraktionsmitglieder schon vorher mit den nötigen Informationen und der einschlägigen Software versorgt, so dass die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn pünktlich um 19 Uhr alle Mitglieder an ihren Rechnern zu Hause begrüßen konnte. So ungewohnt dieses Situation für den einen oder anderen auch war, wurde daraus dennoch ganz schnell die gewohnt ernsthafte Fraktionssitzung, in der sich natürlich alles um die aktuelle Corona-Krise drehte. Dabei spielte auch die Frage eine Rolle, warum einige Testergebnisse aus der betroffenen Senioreneinrichtung in Gronau nach einer Woche noch nicht vorliegen. Gleichwohl waren sich die Fraktionskolleginnen und Kollegen einig, dass der Kreisverwaltung besonderes Lob und Dank gebührt für das, was sie derzeit leistet.
Die Krise wird auch dafür sorgen, dass die kommenden Sitzungen auf die gleiche Art und Weise ablaufen werden. Schon für nächste Woche Dienstag steht die folgende Video-Fraktionssitzung auf der Agenda.
Kreistagsfraktion lehnt Haushalt 2020 ab
Für die SPD Kreistagsfraktion hat die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn am 12.3.2020 die Haushaltsrede zur Verabschiedung des Kreishaushalts 2020 gehalten. Zwar ist der Haushalt solide aufgestellt, wieder wird die niedrigste Kreisumlage in NRW erhoben, die Zustimmung zum Haushalt konnte die SPD Kreistagsfraktion jedoch nicht erteilen. In dem Haushalt sind keinerlei Visionen enthalten, wie der Kreis die Pflege und die Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger voran bringen kann. Alle Vorschläge der SPD Kreistagsfraktion wurden vom Landrat Dr. Zwicker und der CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt. Insbesondere beim Klimaschutz gibt es noch viele Dinge zu tun, die bisher weder von der Verwaltung noch von der CDU als wichtige Klimaschutzmaßnahmen anerkannt werden.
Wichtige Mitteilung! Verteiler: Alle SPD Mitglieder im Kreis Borken
Aufgrund der aktuellen Lage rund um das Corona-Virus müssen wir die Veranstaltungen zur Vorstellung der beiden Landratskandidatinnen Nadine Heselhaus und Birgit Schlautmann am Samstag, den 14. März leider absagen.
Dies betrifft alle drei Veranstaltungen in
11 Uhr Bocholt
14 Uhr Gescher
17 Uhr Gronau.
Wir wünschen Euch und Euren Familien alles Gute und hoffen die geplanten Veranstaltungen zu einem späteren Zeitpunkt durchführen zu können.
Viele Grüße
Felix Höppner
Geschäftsführer
SPD Unterbezirk Borken
Kein Platz für Rassismus, keine Diskriminierung und keine Respektlosigkeit im Kreis Borken.
Die SPD-Kreistagsfraktion wird den Antrag stellen, dass sich der Kreis Borken klar und deutlich gegen Rassismus, Diskriminierung und Respektlosigkeit positioniert.
Als sichtbares Zeichen für diese eindeutige Haltung soll vor dem Kreishaus ein Schild mit der Aufschrift "Kein Rassismus, keine Diskriminierung und keine Respektlosigkeit im Kreis Borken" aufgestellt werden.
SPD Kreisfraktion stellt Antrag auf Vergabe eines Klimaschutzpreises
Um das bürgerschaftliche Engagement anzuerkennen und zu fördern, wird die SPD-Kreistagsfraktion in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses den Antrag stellen, ab dem Jahr 2020 jährlich einen mit 2000 Euro dotierten Klimaschutzpreis auszuloben.
Elisabeth Lindenhahn, die SPD-Fraktionsvorsitzende, begründet dieses Antrag so: "Den wichtigen Zukunftsprobleme unserer Gesellschaft müssen wir uns mit den Ideen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen. Dafür ist das ehrenamtliche Engagement unerlässlich. Klimaschutz lebt vom Mitmachen."
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Nachrichten
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Hände weg vom Mindestlohn
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Typisch CDU! Gerne darf es bei den Wohlhabenden ein bisschen mehr sein. Sparen tut man lieber bei denjenigen, die nicht auf der Sonnenseite stehen. Dazu passt die Forderung von Teilen der Union, den Mindestlohn nicht zu erhöhen bzw. gar abzusenken.[…]
Source: Aktuelles
Created on: 27.05.2020
Aktuelles | 27.05.2020 -
Ernährungspolitischer Bericht mit viel Licht und Schatten
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Der Ernährungspolitische Bericht 2019 enttäuscht. Wenig wurde verbindlich geregelt, viel zu oft beschränken sich die Aktivitäten des Bundesernährungsministeriums auf freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft. Einige Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, insbesondere zur Lebensmittelsicherheit, sind immer noch nicht umgesetzt."Ein wirklicher Fortschritt für Verbraucherinnen[…]
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Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren
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Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, die Modernisierung der Schulen schnell voranzutreiben und[…]
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Created on: 19.05.2020
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Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“
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Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll auch die Altschulden der Kommunen abdecken. Dazu erklärt[…]
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Created on: 16.05.2020
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„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder Schwimmbäder und Bibliotheken zu finanzieren. Doch jetzt verschärft[…]
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Created on: 15.05.2020
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